Advocatio Rechtsanwälte in München
Text drucken03.05.2012

Gratifikation und Stichtagsklausel

Das BAG hat in der Entscheidung vom 18.01.2012 - 10 AZR 667/10 über eine Klausel in einem Arbeitsvertrag entschieden, die wie folgt lautet:"Der Anspruch auf Gratifikation ist ausgeschlossen, wenn sich das Arbeitsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung in einem gekündigten Zustand befindet. Eine Gratifiaktion ist gleichzeitig Treueprämie." Die Klausel ist wirksam, da zum Ausdruck kommt, dass die Gratifiktion nicht der Vergütung dient, sondern die Honorierung der Betriebstreue bezweckt. Damit kann auch eine Abhängigkeit der Auszahlung vom Bestehen des Arbeitsverhältnisses vereinbart werden, die zudem unabhängig davon ist, wer kündigt.



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