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Arbeitszeit




Gibt es für die Arbeitszeit rechtliche Grundlagen?

Arbeitszeit als solches ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende ohne die Ruhepausen. Die tatsächliche Arbeitszeit ist die Zeit, in der der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft für betriebliche Zwecke eingesetzt (BAG, Urteil vom 13.10.2009 - 9 AZR 139/08).

Wichtigste Grundlage für die Arbeitszeit ist das Arbeitszeitgesetz. Zweck dieses Gesetzes ist es, eine Vereinheitlichung für alle Arbeitnehmer anzustreben und insbesondere auch die Sicherheit der Arbeitnehmer und den Gesundheitsschutz zu gewährleisten.

Bei Jugendlichen sind Arbeitszeitvorschriften im Jugendarbeitsschutzgesetz enthalten, bei dem Fahrpersonal finden sich die Bedingungen auch in den so genannten Sozialvorschriften. Ebenso können Regelungen der Arbeitszeit in Tarifverträgen normiert sein.

Bei einer Arbeitszeitregelung in einer Betriebsvereinbarung müssen dort die Grenzen der §§ 77 Abs. 3 und 87 Abs. 1 BetrVG gewährleistet sein.

Ausgangspunkt für die Beurteilung der Arbeitszeit und der daraus resultierenden Rechte und Pflichten ist aber zunächst der Arbeitsvertrag.

Bei Fehlen einer Teilzeitvereinbarung geht die Rechtsprechung im Zweifel von einem Vollzeit Arbeitszeitverhältnis aus (BAG, Urt. v. 21.06.2011 − 9 AZR 236/10). 

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Was ist der Unterschied zwischen Mehrarbeit und Überstunden?

Überstunden (oder Überarbeit) wird als diejenige Arbeitszeit verstanden, die über die in dem Arbeitsvertrag konkret vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht.

Von Mehrarbeit spricht man, wenn die geleistete Arbeit die gesetzlich zulässige Arbeitszeit überschreitet. Allerdings ist der Sprachgebrauch in diesem Zusammenhang in der Praxis nicht einheitlich.

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Ist der Arbeitnehmer zur Leistung von Überstunden oder zu Sonn- und Feiertagsarbeit verpflichtet?

Die Beantwortung dieser Frage hängt zunächst einmal von dem konkreten Arbeitsvertrag ab, und ob dem Arbeitgeber danach das Recht zusteht, solche Leistungen vom Arbeitnehmer zu verlangen.

Unabhängig von eventuellen gewerberechtlichen Genehmigungen bei z.B. Sonn- und Feiertagsarbeit muss der Arbeitsvertrag durch ausdrückliche Vereinbarung überhaupt die Möglichkeit eröffnen, gegebenenfalls mit dem Direktionsrecht, dass der Arbeitnehmer zur Leistung von Überstunden oder zu Sonn- und Feiertagsarbeit verpflichtet werden kann.

Von Notfällen abgesehen besteht ohne eine Rechtsgrundlage grundsätzlich keine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden. Meist ist allerdings in den Arbeitsverträgen ein entsprechender Vorbehalt aufgenommen, wobei sodann bei der Ausübung des Direktionsrechts nach § 106 GewO der Arbeitgeber dies nur nach billigem Ermessen anordnen darf.

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Gibt es zwingend Ruhepausen und müssen diese eingehalten werden?

Im Arbeitszeitgesetz sind Ruhepausen als im Voraus feststehende Unterbrechungen der Arbeitszeit, die der Erholung dienen, beschrieben, § 4 ArbZG.

Diese “im Voraus“ festzulegenden Ruhepausen sind

  • bei einer Arbeitszeit von 6-9 Stunden mindestens 30 Minuten und

  • bei einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden 45 Minuten.

Eine Aufteilung in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten ist zulässig.

Dieser arbeitsrechtliche Mindestschutz bedeutet im Umkehrschluss, dass Arbeitnehmer länger als 6 Stunden hintereinander nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden dürfen. Tatsächlich sind jedoch in der Praxis längere Ruhepausen üblich. Bei der zeitlichen Lage der Ruhepausen ist dies nur dann mit dem Gesetzeszweck in Einklang zu bringen, wenn diese auch innerhalb der Arbeitszeit liegen. Die Arbeitszeit also nicht mit einer Pause beginnt oder endet.

Besonderheiten finden sich zum Teil in Tarifverträgen oder in tarifvertragsoffenen Betriebsvereinbarungen.

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Wie lange darf gearbeitet werden und wann beginnt die Nachtarbeitszeit?

Der Gesetzgeber geht zunächst im Arbeitszeitgesetz von einem werktäglichen „8-Stunden-Tag“ aus.

Eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit kann bis zur Grenze von 10 Stunden erfolgen, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

Eine über 10 Stunden andauernde Arbeitszeit ist nicht zulässig. Dabei muss der Arbeitgeber bei der Mehrarbeit, d.h. der Zeit, die über 8 Stunden hinausgeht, Aufzeichnungen führen, § 16 Abs. 2 ArbZG.

Nachtarbeitszeit ist die Zeit, in der der Arbeitnehmer ab 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr (Ausnahme Bäckerhandwerk) mindestens zwei Stunden arbeitet. Diese im ArbZG vorhandene gesetzliche Definition darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Tarifverträgen branchenspezifizierte Nachtarbeitszeiten definiert werden.

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