Montag, der 31.8.2015

Aktuelles

Bitte Rechtsgebiet wählen, um die Anzeige zu verfeinern.

Suche



26.08.2015
Haftungsfall für Vertriebsmanager – Risiken kennen und Haftung vermeiden und absichern

Führungskräfte, Vertriebsmanager, Haftung, Haftungsrisiken, Haftungsvermeidung, D&O-Versicherung

Die Haftung von Managern und Führungskräften korrespondiert mit kaum überschaubaren Pflichten bei der Leitung, Führung und dem Vertrieb. Dabei drohen nicht unerhebliche persön ... → mehr


18.08.2015
Handelsvertreter – Bezirksschutz – Alleinvertrieb – Wettbewerbsverbot für Unternehmer

„Exklusive" Zuweisung eines Handelsvertreter-Gebiets beinhaltet Bezirksschutz, aber kein Alleinvertriebsrecht

Bezirksschutz im Sinne des § 87 Abs. 2 HGB begründet nicht für sich allein das Recht des Handelsvertreters zum „Alleinvertrieb“, der für den Unternehmer ein Wettbewerbs ... → mehr


30.07.2015
Bewertung des Nachlasses, Miteigentum

Verkehrswert eines Miteigentumsanteils im Pflichtteilsrecht

Gem. § 2311 Abs. 1. S. 1 BGB ist im Rahmen der Pflichtteilsberechnung der Wert des Nachlasses zur Zeit des Erbfalls zu Grunde zu legen (sogenanntes Stichtagsprinzip). Wertsteigerungen oder Wertmi ... → mehr


05.07.2015
Missbrauch - Kündigungsfrist - Wartezeit - Probezeit

Verlängerte Kündigungsfrist in der Probezeit

Das LAG Baden-Württemberg hat sich in seiner Entscheidung vom 06.05.2015 – 4 Sa 94/14 mit der Frage beschäftigt, ob eine Kündigung, die in der Probezeit nicht zum nächst m&ou ... → mehr


29.06.2015
Pauschaler Zugewinnausgleich – Erbquote – Ehegatte - internationales Erbrecht – Erbschein - Pflichtteilsreduzierung

Der pauschale Zugewinnausgleich nach § 1371 BGB ist rein güterrechtlich zu qualifizieren

Mit Beschluss vom 13.05.2015 - IV ZB 30/14, BeckRS 2015, 09892 hat der BGH die viel diskutierte Frage der erbrechtlichen oder familienrechtlichen Einordnung des § 1371 Abs. 1 BGB abschließe ... → mehr


21.06.2015
Freistellung-Kündigung-AGB-Weiterbeschäftigung

Einstweilige Verfügung gegen Freistellung nach Kündigung

Das LAG Hamm hat sich in seinem Urteil vom 13.02.2015 – 18 SaGa 1/15 im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit der Frage des Anspruchs auf tatsächliche Beschäftigung ... → mehr


03.06.2015
Schenkung, Pflichtteilsergänzungsanspruch, Auskunftspflicht

Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten bei möglichen Schenkungen des Erblassers

Der Erbe ist gegenüber einem Pflichtteilsberechtigten nach § 2314 Abs. 1BGB zur Auskunftserteilung verpflichtet. Er hat dabei ein Bestands- oderVermögensverzeichnis vorzulegen, welches ... → mehr


26.05.2015
Befristung - Arbeitsgericht - Teilzeitbefristungsgesetz

Befristung aufgrund arbeitsgerichtlichen Vergleichs

In der Entscheidung des BAG, Urteil vom 14.01.2015 – 7 AZR 2/14 wird zu der Frage Stellung genommen, wann ein gerichtlicher Vergleich eine Befristung im Sinne des § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 8 TzB ... → mehr


20.05.2015
Verwirkung einer testamentarischen Pflichtteilsstrafklausel

Kenntnis von der Pflichtteilsstrafklausel als Voraussetzung für eine Enterbung

Nimmt ein Abkömmling, der zunächst seinen Pflichtteilsanspruch geltend gemacht hat, bei Erlangung der Kenntnis von einer testamentarischen Pflichtteilsstrafklausel von der Verfolgung seines ... → mehr


03.05.2015
Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers

Kein Handelsvertreterausgleich bei vereinbarter Löschung der Kundendaten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom  05.02.2015 (Az.: VII ZR 315/13) entschieden, dass dem Vertragshändler ein Ausgleichsanspruch gemäß § 89b HGB - analog einem Ha ... → mehr